(Anm. d. Red.: Auf Bitten der Kollegen von gegen-hartz.de geben wir hier in voller Länge ein Focus-Interview mit Falko Maiwald wieder, das trotz Ankündigung nicht erschien. Wir bitten um freundliche Beachtung.) (weiterlesen…)
Gewerkschaftsfreiheit sieht anders aus!
Wie hier bereits berichtet, wurde im Rahmen des Arbeitskampfes um das Kino “Babylon Mitte” der FAU Berlin im Dezember 2009 vom örtlichen Landgericht der Gewerkschaftsstatus aberkannt. Dies ist offenkundig ein Verstoß gegen die Gewerkschaftsfreiheit, wie sie beispielsweise in den Konventionen der ILO festgelegt ist. Die FAU wehrt sich mit einer Reihe von Veranstaltungen dagegen und bittet um Eure Solidarität.
Ist die Linke verfassungsfeindlich?
(Ein Gastbeitrag von Markus Weber)
Das Bundesverfassungsgericht beschrieb 1952 die freiheitliche demokratische Grundordnung folgendermaßen:
Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition. (weiterlesen…)
„Verschwinden des Menschen“
Eine kulturkritische Floskel. Die schon in Saul Bellows frühem Roman »Herzog« verdeutlichte, dass man kein allzu feines Gespür für die Bruchstellen der amerikanischen Gesellschaft zu haben braucht. (weiterlesen…)
Sicherheiterkeit
- Was haben Ted Kennedy, Nelson Mandela und Cat Stevens gemeinsam?
… ?
- Sie stehen mit einer halben Million anderer Terrorismusverdächtiger auf Amerikas Flugverbotsliste.
[ck]
“Polizei, SA, SS …”
Nicht wirklich, denn die “Freunde und Helfer” waren gestern, soweit ich das überblicken konnte, recht korrekt, wenn mir das auch nicht unbedingt Freunde im eigenen Lager einbringen dürfte :-) (weiterlesen…)
Marginalien … X
Gebelfer, das
Vom Hund übertragen auf andere kleine Kläffer.
In diesem Fall lahmt die Metapher aber auf allen vier Beinen. Der Hund nämlich bellt auch ohne irgendeinen erkennbaren Anlass. (weiterlesen…)
Beim Kriegszug gegen die Wut sehe ich rot
Seit längerem promoten die ihres Amtes waltenden paternalistischen Kräfte das Glück und das positive Denken, und dämonisieren von all diesen fragwürdigen Bewußtseinslagen ausgerechnet die Wut.
„Ich bin ein verdammter Geißbock, der versucht, die Welt zu ficken, und das ist kein Wunder, denn die versucht das selbe mit mir.” (weiterlesen…)
Und die Moral von dem Geschäft?
Von Andreas Klausmann
In der vergangenen Woche hätte Haiti drei Mal zusammenstürzen, Johannes Heesters doch noch irgendwie sterben oder sonst etwas völlig Außergewöhnliches geschehen können – nichts, gar nichts wäre vom verehrten Publikum hierzulande wirklich wahrgenommen worden, denn ganz Deutschland starrte wie gebannt auf eine, im Moment noch nicht einmal wirklich vorzeigbare, Datenscheibe. Sie soll die Gerechtigkeit auf Erden wieder herstellen, sagenhaften Reichtum über das Land ausgießen und auch von Spontanheilungen Lungenkranker wurde bereits berichtet. Mir scheint es damit allerdings zu sein, wie mit Kupferarmbändern oder dem schwer erträglichen Wasseradern-Feng-Shui, das heute in besseren Kreisen jede vernünftige Architektur erschwert: Wenn man daran glaubt, dann möchte man es haben; wenn man nicht daran glaubt, hält man das Schüren des Glaubens daran und den Handel damit für höchst unmoralisch. Ich halte den Ankauf der mittlerweile berühmten CD mit den 1.500 Datensätzen für unmoralisch und möchte ihn nicht haben. (weiterlesen…)
Mehr Demokratie!
Mehr von demselben?
Welchselbiges solche Maximierungs-Agenten fordern, wenn sie die laufenden Geschäfte irgendwie zu kritisieren scheinen?
Wird ein ratloser Unrathaufen besser, wenn er an Pfunden zunimmt? (weiterlesen…)
Marginalien … IX
Erwachsener
Wer garantiert nichts mehr sieht, aber für jedes Trumm Wirklichkeit die entsprechende Schublade einer beliebigen Erklärung weiß, ist erwachsen.
Wer nichts mehr sieht und sich nicht mehr für Schubladenordnungen interessiert ist ein derartig Weiser, dass er sein bereits korrekt vollzogenes Ableben für Abgestorbenheit gegenüber der Weltverschlungenheit hält. (weiterlesen…)
Zukunftssicherung à la Tigrecanard
Merdre! Dass es keinen Solidarbeitrag der Arbeitgeber jemals gab und auch fürderhin nie geben wird (“Arbeitgeberanteil”, “Lohnzusatz[neben]kosten” usw.), das hatten wir ja bereits herausgearbeitet (von wegen Solidarität siehe hier). Schauen wir uns heute die staatlichen Rentenversicherung etwas näher an und was die schwarz/gelben “‘Pataphysiker” planen: (weiterlesen…)
In Bewegung
Aktuelle Aktionen und Aufrufe
- Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO– Sicherheitskonferenz 2010
- Dem Frieden eine Chance – Bundesweite Antikriegs-Demo in Berlin
- CAMPACT-Aktion gegen die Kopfpauschale im Gesundheitssystem
Marginalien … VIII
Einsam
In unübertrefflich bester Gesellschaft. Es gibt natürlich immer welche, die nicht auf sich aufpassen können und so in schlechte geraten. Oder sogar sich mit der auch noch langweilen. (weiterlesen…)
